Präsident (Severanien)

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Präsident Severaniens
Predsednik Severanije
Председник Севераније
Siegel des Praesidenten Severaniens.png
Siegel des Präsidenten Severaniens
Slobodan Tesla Rdn.jpg
Amtsinhaber Slobodan Tesla
letzte Wahl 18.04.2016
Amtszeit 4 Monate
Amtssitz Kancelarija Predsednika (severost. Präsidialkanzlei)

Der Präsident (severost.: predsednik oder председник) ist das Staatsoberhaupt der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien. Die weibliche Form lautet predsednica (kyrill.: председница), die pelagonische pretsedatel (претседател). Er ist gemäß der Verfassung Severaniens höchster Repräsentant im In- und Ausland, sorgt für die Achtung der Verfassung, sichert das Bestehen und die Einheit des Staates und das ordnungsgemäße Wirken der Staatsgewalt.

Amtierender Präsident Severaniens ist seit dem 18. April 2016 Slobodan Tesla, Mitglied der Jedinstvo.

Rolle des Präsidenten im Staatsaufbau Severaniens

Rolle und Aufgabe[Bearbeiten]

Der Präsident hat in der Staatsorganisation Severaniens eine zentrale Rolle, da er nicht nur Staatsoberhaupt, sondern auch verantwortlicher Regierungschef Severaniens ist. Der Präsident hat den Oberfehl über die Streitkräfte und schlägt dem Bundesrat Gesetze und den Haushalt vor. Der Präsident bestimmt die Richtlinien der Innen- und Außenpolitik und kann zu diesem Zweck Minister und andere Beamte ernennen sowie entlassen.

Der Präsident genießt Immunität und Indemnität.

Amtszeit und Wahl[Bearbeiten]

Der Präsident wird auf der Grundlage des allgemeinen und gleichen Wahlrechtes direkt und geheim für die Dauer von vier Monaten vom Volk gewählt. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt. Wenn kein Kandidat eine solche Mehrheit erhält, findet spätestens nach zehn Tagen eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten statt, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinigt haben. Erreicht auch in der Stichwahl kein Kandidat die erforderliche Mehrheit oder tritt im ersten oder zweiten Wahlgang nur ein einziger Kandidat an, der die Mehrheit verfehlt, wählt der Bundesrat nach spätestens zehn Tagen den Präsidenten mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen. (1)

Sloboda 1, Maschine des Präsidenten Severaniens

Der Präsident kann nur bei grober Pflichtverletzung und auf Grund eines Urteils des Obersten Gerichts durch den Bundesrat mit einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen seines Amtes enthoben werden. Bei mehr als 30 Tagen andauernder Abwesenheit kann auf einen Entscheid des Obersten Gerichts verzichtet werden. (2)

Geschichte[Bearbeiten]

Entwicklung des Amtes[Bearbeiten]

Amtierender Präsident Slobodan Tesla an seinem Schreibtisch

Das Amt des Präsidenten Severaniens wurde bei der Konstituierung der Föderativen Republik Severanien 2004 unter der Bezeichnung des Föderationspräsidenten (predsednik federacije) geschaffen. Während der Phase des Zentralismus (2006 und 2007) trat der Staatsrat als kollektives Staatsoberhaupt an seine Stelle. Seit 2008 lautet die offizielle Amtsbezeichung nunmehr amtlich Präsident, zur besseren Unterscheidung auch oft Präsident Severaniens.

Die Kompetenzen des Föderationspräsidenten von vor 2008 unterschieden sich de jure von denen des Präsidenten nach der aktuellen severanischen Verfassung. Der Föderationspräsident war zwar einziges Staatsoberhaupt Severaniens, teilte sich die Regierungsgewalt mit dem Premierminister (Premijer). Während der Premierminister für die innenpolitischen Belange zuständig war, lag der Fokus des Präsidentenamtes auf der Außenpolitik. Seit 2008 ist das Amt des Premierministers abgeschafft, seine Kompetenzen sind im Präsidentenamt aufgegangen.

Präsidentschaften[Bearbeiten]

Nr. Präsident Partei Dauer der Präsidentschaft
1 Mihajlo Pupin.jpg Mihajlo Pupin Socijaldemokratska Partija Aresinije 9. September 2004 – 29. September 2004
Als ehemaliger Präsident der Republik Aressinien und Pelagonien übernahm Mihajlo Pupin für zwanzig Tage bis zur Wahl das neue Amt des Föderationspräsidenten. Aufgrund seines angeschlagenen Gesundheitszustandes kandidierte Pupin nicht bei den ersten Präsidentschaftswahlen.
2 Dana Pavlovic.jpg Dana Pavlović Jedinstvo 29. September 2004 – 6. März 2005
Bei der ersten Präsidentschaftswahl in der Föderativen Republik Severanien setzte sich Dana Pavlović von der sozialistischen Volkspartei Jedinstvo knapp gegen Đorđe Vještica von der nationalistischen NAPRED durch. Pavlovićs legte einen eher gemäßigten und ausgleichenden Regierungsstil an den Tag und ernannte ihren Herausforderer Vještica zum Außenminister.
3 Djordje Vjestica.jpg Đorđe Vještica NAPRED 6. März 2005 – 6. September 2005
Beim Wahlkampf um die Nachfolge Dana Pavlovićs, die für keine zweite Amtszeit zur Verfügung stand, traten Đorđe Vještica, der zwar der NAPRED angehörte, jedoch auch von der Jedinstvo unterstützt wurde, und Ljubomir Vuković vom liberalen Centar Sloboda an. Im Ergebnis setzte sich Vještica knapp durch und führte in den folgenden Monaten seine als Außenminister begonnene Außenpolitik fort.
4 Mazuranicwiki.png Igor Mažuranić Jedinstvo 1. März 2007 – 17. Oktober 2007
Igor Mažuranić (Jedinstvo) trat nach der Rückkehr zum Föderalismus sein Amt als Präsident an und vertrat einen orthodox-sozialistischen Kurs.
5 Bild Dragan Darković Jedinstvo 15. Oktober 2007 – 12. Februar 2008
Mit Dragan Darković wurde ein Hardliner der sozialistischen Jedinstvo in das Amt des Präsidenten Severaniens gewählt. Darković intensivierte die Beziehungen mit Tchino und erteilte innenpolitischen Reformen eine klare Absage. Darković wurde im Februar 2008 vermisst gemeldet. Parlamentspräsident Boris Pantelić übernahm daraufhin die Regierungsgeschäfte und leitete Neuwahlen ein.
6 Bild Petro Jurić Demokratska Stranka 18. März 2008 – 23. April 2008
Bei den Präsidentschaftwahlen im Februar 2008 konnte sich Petro Jurić von der Demokratischen Partei gegen Boris Pantelić von der Jedinstvo mit 67 Prozent der Stimmen durch. Jurić stellte eine Verfassungsreform in Aussicht, überwarf sich jedoch mit der Jedinstvo-Parlamentsmehrheit und trat im Mai 2008 schließlich zurück.
7 Slobodan Tesla Rdn.jpg Slobodan Tesla Jedinstvo 17. Mai 2008 – 23. Januar 2009
Slobodan Tesla (Jedinstvo) wurde am 17. Mai zum Präsidenten gewählt und gewann damit gegen den parteilosen Gegenkandidaten Dejan Marković. Tesla brachte in seiner bisherigen Regierungszeit die Verfassungsreform und die Umwandlung Severaniens zur Sozialistischen Bundesrepublik auf den Weg. In die Amtszeit Slobodan Teslas fiel die Operation Dauerhafter Frieden und die Vorbereitung des Beitritts der Republik Kaysteran.
8 Bild Nataša Jović Jedinstvo 23. Januar 2009 – 20. Mai 2009
Nataša Jović (Jedinstvo) wurde am 23. Januar 2009 zur Präsidentin gewählt und setzte sich damit gegen Tamas Kernerevic (NAPRED) durch. Unter ihrer Regierung wurde der Beitritt Kaysterans vollzogen. Außerdem setzte die Regierung eine Strafrechts- und eine Zivilrechtsreform durch. Jović trat nach einer Amtszeit nicht erneut an.
9 Josip Olic.jpg Josip Olić parteilos, nominiert durch Jedinstvo 20. Mai 2009 – 2. November 2009
Josip Olić ist der erste Kaysteraner im Amt des Präsidenten Severaniens. Er ist parteilos, wurde aber von der sozialistischen Partei Jedinstvo nominiert.
10 Radovan Radenkovic.jpg Radovan Radenković NAPRED 2. November 2009 – 19. März 2010
11 Bild Aleksandar Ivanov Jedinstvo 19. März 2010 – 12. Juni 2010
12 Pipic.jpg Ripin Pipić Jedinstvo 12. Juni 2010 – 12. August 2012
13 Bojidarivankovic2.gif Božidar Ivanković Jedinstvo 12. August 2012 – 13. November 2013
14 Bild Uroš Jugović Vukan Socijalni Nacionalni 13. November 2013 – 14. November 2014
15 HMW-Praesi.png Herta Markiević Narodna Seljačka Stranka 14. November 2014 – 11. November 2015
16 Slobodan Tesla Rdn.jpg Slobodan Tesla Jedinstvo seit dem 14. April 2016
Slobodan Tesla wurde am 14. April 2016 zum Präsidenten Severaniens gewählt und setzte sich mit 62,5 % der Stimmen gegen Radovan Radenković durch. Tesla ist der erste Präsident Severaniens, der nach einer Unterbrechung erneut zum Präsidenten gewählt wurde.

Siehe auch[Bearbeiten]

Pfeil-Hauptartikel.png Hauptartikel: Liste der Präsidenten Severaniens


Quellen[Bearbeiten]

  • (1) Absatz 2 des fünften Verfassungsartikels
  • (2) Absatz 6 des fünften Verfassungsartikels