Demokratische Partei Bergen: Unterschied zwischen den Versionen
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==Programm der DPB== | ==Programm der DPB== | ||
Version vom 25. Juni 2006, 00:09 Uhr
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| Voller Name | Demokratische Partei Bergen | |
| Abkürzung | DPB | |
| Sitz | Lormünde, Bundesrepublik Bergen | |
| Vorsitzender | Anton Kettler | |
| Mitgliederzahl | 9 | |
| Gründungsdatum | 07.03.2006 | |
| Auflösung | 21.6.2006 (inoffiziell) | |
Geschichte
Die DPB wurde im März 2006 gegründet und kann zumindest zum Teil als Zerfallsprodukt der LPB betrachtet werden, die Gründung der DPB stellte den "Todesstoß" für die bereits geschwächte LPB dar, da diese die gesetztlich geforderte Mitgliederzahl anschließend nicht mehr erreichte. Ein großer Teil der DPB-Mitglieder kam jedoch auch von anderen Parteien, z.B. war Sven Schröter in der GPB, bevor er die DPB mitbegründete. Sie war von Anfang an eine bedeutende Kraft in der bergischen Politik, bei den Bundestagswahlen im Mai 2006 erhielt sie 16,7% der Stimmen und 2 Sitze im Bundestag, wo sie nach dem Ausschluss der KVB und dem Zusammenbruch der BPB schon bald als einzige Oppositionspartei vertreten war. Vermutlich aufgrund innerer Streitigkeiten zerbrach sie im Juni 2006 und kann in Ermangelung aktiver Mitglieder jetzt als aufgelöst gelten, ein Großteil der Partei ist mit der GPB verschmolzen.
Programm der DPB
- 1. Innenpolitik
- 2. Aussenpolitik
- 3. Sozialpolitik
- 4. Justiz
- 5. Bildung
- 6. Wirtschaft
- 7. Umwelt
- 8. Gesundheit
- 9. Sicherheitspolitik
Innenpolitik
Die DPB bekennt sich eindeutig zu den Menschenrechten in Bergen und spricht sich daher für eine konsequente aber dennoch menschliche Innenpolitik aus. Drogenprobleme, Frauenhandel, Schmuggel und andere Kriminalitäten müssen aktiv und intensiv bekämpft werden. Gleichzeitig fordert die DPB eine Bekämpfung der extremistischen Kräfte aus dem rechten und auch linken Lager, da die Demokratie in ihrer Form unbedingt erhalten werden muss.
Aussenpolitik
Die Bundesrepublik Bergen benötigt eine offene Aussenpolitik, um das Verständnis im Ausland für die Bergische Kultur zu stärken. Die DPB steht aber auch zu dem Aufbau der Wirtschaftsbeziehungen zum Ausland, da diese für das Bestehen von Bergen notwendig sind. Zudem sieht die DPB in der UVNO eine wichtige internationale Institution und will daher beim Wiederaufbau der UVNO mithelfen. Als Demokratisches Land muss Bergen auch die Rolle des Vermittlers für Frieden und Demokratie übernehmen. Zudem fordert die DPB als Vorbeugung zum internationalen Terrorismus, regelmäßige Treffen der Regierungen, um ein gemeinsames Vorgehen gegen den Terror zu koordinieren.
Sozialpolitik
Die Mitglieder der DPB stehen hinter und werben von ganzem Herzen für die Soziale Marktwirtschaft.
Für uns ist es daher sehr wichtig, dass der Markt von staatlichen Auswüchsen verschont und von unnötiger Bürokratie verschont bleibt. Vor allem darf es nicht dazu kommen, dass dieses System der Marktbefreiung zu einem Ausbeutersystem der großen, kapitalstarken Unternehmen wird.
Daher muss der Staat den Arbeitslosen, den Nicht-Arbeitsfähigen etc. unter die Arme greifen. Bergen darf kein Wohlfahrtsstaat werden, muss aber der Verpflichtung des Sozialstaates gegenüber den Schwachen der Gesellschaft stets uneingeschränkt gerecht werden.
Kindergeld, Arbeitslosengeld, Rente und Versicherungen sollen den Bürgern helfen und sie durch die schwere Zeit bzw. durch den Alltag führen. Gleichzeitig ist es wichtig, Ausbeuter dieses Systems eindeutig die Schranken zu weisen, auch aus Respekt den Menschen gegenüber, die dieses System mitfinanzieren.
Justiz
Die DPB steht für ein Rechtssystem, welches sich an die Verfassung hält und erzieherisch ist. Da die Verfassung aber nicht als Grundlage dazu dienen kann, Strafen zu vehängen, fordert die DPB die Einführung eines Strafgesetzbuches (StGB). Die DPB verurteilt nach dem Gesichtspunkt der Menschenrechte die Todesstrafe aufs Schärfste. Es darf niemals sein, dass Menschen über Leben und Tod entscheiden können und dürfen. Desweiteren muss in Bergen auch der Schutz des Einzelnen vor Stärkeren stärker geschützt und rechtlich eindeutig durchsetzbar sein, Bagatelldelikte sollten hingegen nicht allzu hart bestraft werden; Dies bezieht sich auf Drogendelikte sowie Beleidigungen. Bei Drogendelikten sollte als erste Maßnahme eine zweckanangemessene Therapie angeordnet werden, bei mehrmaligen Verstößen dann auch härtere Strafen wie Bußgeld und Haft. Ausserdem spricht sich die DPB dafür aus, dass für die versch. Bereiche wie Wirtschaft, Bildung u.s.w. rechtliche Grundlagen geschaffen bzw. bestehende Grundlagen erweitert werden.
Bildung
Die DBP ist für eine 6-stufige Gesamtschule. Während dieses Zeitraumes soll den Kindern Grundkenntnisse in Schreiben, Lesen und Mathematik vermitteln werden, auch soll die erste Fremdsprache ab der dritten Klasse erlernt werden. Danach sollten die Kinder entsprechend ihrer Fähigkeiten und Begabung in die weiterführenden Schulen überwechseln. Außerdem fordert die DPB einen schrittweisen Übergang der Halbtagsschule zur Ganztagschule mit Unterricht von 9 bis max. 18 Uhr, der Ganztagsunterricht soll jedoch für die Schüler nicht bindend sein, sondern ein Betreuungsangebot für die Kinder berufstätiger Eltern, in der allfällige Hausaufgaben erledigt werden können und eine altersgemäße Beschäftigung gewährleistet ist. Eine warme Mahlzeit sollte diesen Kinder dabei gegen ein entsprechendes Entgelt täglich zur Verfügung gestellt werden können Die DBP setzt sich auch für moderate Studiengebühren ein, diese werden direkt von der Uni eingezogen. Das Geld soll vollständig für die Verbesserung der Unis eingesetzt werden,wenn am Ende des Jahres Überschüsse übrig bleiben sollten, dann muss ein Teil davon den Studenten ausgezahlt werden. Studenten aus einem sozial schwachen Umfeld sollten Studentengeld vom Staat erhalten .Darüberhinaus soll der Staat noch zinsgünstige Kredite für die Studenten anbieten. Die DPB wird sich auch für die Errichtung einer zentralen Bibliothek in Bergen einsetzten. Dort sollen alle wichtigen Bücher, CDS, Filme etc. aus Bergen und dem Ausland zur Verfügung stehen. Diese Bibliothek soll allen Bürgern zugänglich sein. Um die Geschichte Bergens nicht zu vergessen, wird sich die DPB auch für den Bau eines zentralen historischen Museums in der Hauptstadt Bergens einsetzen.
Wirtschaft
Die Mitglieder der DPB befürworten und unterstützen die freie Marktwirtschaft mit vielen sozialen Komponenten. Die Wirtschaft soll möglichst wenig vom Staat beeinflusst werden. Der Staat dient zum Schutze der Sozial schwachen und soll unserem Land Bergen endlich soziale Absicherungen ermöglichen, wie Versicherungen und Renten, damit kein Bürger Bergens ohne existenzielle Grundlagen enden muss. Die Wirtschaft darf nicht durch zu viel Bürokratie gehemmt werden. Die DPB ist der Ansicht, dass der Staat mit Subventionen neue, fortschrittliche Industriezweige unterstützen soll. Der internationale Handel ist für die DPB sehr wichtig und unterstützt damit internationale Wirtschaftsbündnisse und auch wirtschaftlich schwache Länder.
Umwelt
Die DPB bekennt sich zur Verantwortung des Staates gegenüber der Natur und ihrer Schätze. Wir setzen uns für eine möglichst freie Entfaltung dieser ein und versuchen sie nach allen Kräften zu fördern, für das Wohl und zur Erholung unserer Menschen sowie zum Erhalt eines wichtigen Teiles unserer kulturellen Identität.
In der Energiefrage setzen wir neben der Förderung erneuerbarer und alternativen Energien außerdem auf eine staatlich geförderte Minimierung des Stromverbrauchs. Der Staat kann hier eine Menge bei sich selbst bewirken, indem er zum Beispiel in öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen bei Stromverbrauchern und Heizungsanlagen auf moderne, effiziente und energiesparende Systeme setzt und zugunsten dieser alte Systeme systematisch ersetzt. Für die Umwelt kann viel ohne den Einsatz großer Geldmittel erreicht werden, hier sind zum Beispiel restriktive Gesetze und Richtlinien, auch für die Wirtschaft zu erarbeiten. Die Erschließung von Naturparks und die damit verbundenen Kosten sind möglichst von privaten Sponsoren z.B. aus der Wirtschaft zu finanzieren.
Gesundheit
Die Gesundheit seiner Bürger sollte stets das höchste Anliegen eines Staates sein. Basis der Gesundheitspolitik soll die Ausarbeitung eines solidarischen Gesundheitssystems sein, das eine optimale Grundversorgung aller Bürger gewährleistet, unabhängig von der sozialen Stellung.
Besonderes Augenmerk sollte dabei auf die Verhütung und Vorsorge von Krankheiten gelegt werden. Dies könnte mit Hilfe von Bonussystemen zugunsten vorsorgewilliger Patienten gewährleistet werden, gleichzeitig ist hier aber mit enormen Einsparungen zu rechnen, da so die Therapie komplizierter, langwieriger Krankheiten verkürzt oder sogar unnötig würde.
Die Zweite große Aufgabe der Zukunft stellt die Forschung auch und insbesondere im Bereich der Medizin dar. Hier steht primär die Förderung forschungswilliger Unternehmen im Vordergrund, die Einführung einer z.B. steuerlichen Prämie für Erfolge im Forschungssektor sollte aus diesem Grunde erwägt werden.
Sicherheitspolitik
Die Gewährleistung der inneren und äusseren Sicherheit ist eine sehr zentrale Aufgabe des Staates. Leider wird derzeit der Staat dieser Aufgabe immer weniger gerecht. Die DPB fordert ein kompromissloses Vorgehen gegen Kriminelle. Zudem ist eine bessere Struktur innerhalb sowie eine engere Zusammenarbeit der Sicherheitsorgane untereinander notwendig.
Anstatt sich auf die Kooperation mit dem Ausland zu verlassen, hat Bergen ihre eigenen Mittel zu optimieren: von der starken Milizarmee über die gut gerüsteten Polizeikorps bis zu griffigen gesetzlichen Grundlagen.
Die DPB unterstürzt und fordert eine Armee für Bergen und die Einführung der Wehrpflicht. Diese Armee sollte aber nur für Verteidigungszwecke, nie für einen Angriff dienen
Es sollte niemand zum Waffendienst gezwungen werden. Derjenige der den Kriegsdienst verweigert sollte dann Sozialdienst oder ein ökologisches Jahr machen. Denn es kann niemand gezwungen werden eine Waffe in die Hand zu nehmen.
Gleichzeitig sprechen sich die Mitgliede der DPB gegen die Verwendung von atomaren Waffen aus.
