Nationalliberale Partei Bergens: Unterschied zwischen den Versionen
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Aktuelle Version vom 8. Mai 2009, 21:53 Uhr
Nationalliberale Partei Bergens ist eine rechtsliberale Partei in der Bundesrepublik Bergen
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Voller Name | Nationalliberale Partei Bergens | |
Abkürzung | NLPB | |
Sitz | St. Nina, Bundesrepublik Bergen | |
Politische Orientierung | nationaler Liberalismus | |
Vorsitzende | Alexander von Hardenberg | |
Generalsekretär | Anton Kettler | |
Geschäftsführer | Jan Kohler | |
Mitgliederzahl (virtuell) | ca. 8.000 | |
Mitgliederzahl (real) | 3 Stand: 31.10.2006 | |
Gründungsdatum | 19.10.2006 | |
Gründungsort | St. Nina, Trübergen |
Gründung[Bearbeiten]
Nach den schrecklich wütenden bergischen Piraten entstand aus den liberalen Teil der GPB die rechtsliberale NLPB. Sie wurde am 19.10.06 von den ehem. Grünenpolitikern Alexander von Hardenberg und Anton Kettler gegründet. Sie füllten die seit der Auflösung der AMC liberale Lücke.
Politische Tätigkeit[Bearbeiten]
Die NLPB stellte Ende 2006 zusammen mit der SPB die Bundesregierung Bergens.
Parteiprogramm[Bearbeiten]
Im Vertrauen auf Gott, die Demokratie und die Souveränität der Nation hat sich die "Nationalliberale Partei Bergens - NLPB" am 19. Oktober 2006 folgendes IIX-Punkte-Gründungsprogramm auferlegt:
I. Außenpolitik:
Im Wissen, dass die bisherige bergische Außenpolitik den Staate Bergen nicht in seiner komplexen Vielfalt und in seiner ganzen Größe zeigte, legt sich die NLPB die Bürde auf, die Außenpolitik komplett zu verändern.
Bergische Konsulate und Botschaften in anderen Ländern, sowie Konsulate und Botschaften anderer Länder in Bergen spielen eine große Rolle. Außerdem sieht sich die NLPB als Anhänger des "Zweigeteilten Außenministeriums", in dem zwei gleichrangige Außenminister gleichzeitig für dieses Ministerium zuständig sind.
II. Justiz: Nach dem Zusammenbruch des bergischen Justizsystems steht die NLPB für eine schnelle Schaffung einer handlungsfähigen Judikative. Wir fordern, dass das StGB, was leider in der2. bergischen Republik nicht fertig gestellt wurde, umgehend überarbeitet in und in Kraft gesetzt wird, damit die bergische Nation nicht lange in einem fast rechtslosen Gebiet leben müssen und damit Verbrechen endlich geahndet werden können. Die NLPB steht für die Schaffung eines Verfassungsgericht und eines Gerichtshofes, da die dementsprechenden Klagen schnell und unkompliziert zu den dazu gehörigen Gerichten bearbeitet werden können. Ebenfalls hat sich die NLPB zum Ziel gesetzt, dass die Rechte der Justiz und der Polizei bei der Untersuchung von Verbrechen und dem Fassen von Straftätern gestärkt wird. Eine starke Judikative ist das wichtigste für eine funktionierende Republik
III. Wirtschaft: Die NLPB steht zu einer liberalen Form der Wirtschaftssysteme. Wir wollen allerdings keinen Raubtierkapitalismus wie die Freie Marktwirtschaft und wieder kein streng reguliertes System wie den vollkommen veralteten und überdauerten Merkantilismus. Wir sehen unsere Position in der Mitte der Wirtschaftssysteme, wo der soziale Standpunkt und der wirtschaftliche Nutzen einer Nation auf gleicher Höhe stehen. Wir sehen uns also als Verfechter der Sozialen Marktwirtschaft, in der durch Abschaffung marktverzerrender Steuern und Subventionen das Geld so verteilt wird, dass der Staat zwar noch genügend Geld für die Sozialleistungen an sozial schwächere hat, aber dennoch die wohltätige unsichtbare Hand der Unternehmer nicht erschlafft. Denn alles, was ein Unternehmer aus eigener Kraft schafft, tut er zum Wohle des Volkes, zum Wohle der Einheit der Nation. Deshalb darf man ihn nicht zu doll belasten. Das Geld, dass der Unternehmer durch Steuersenkungen behalten darf, ist der Ausgleich für den Wegfall der Subventionen. So hat der Staat Geld für Sozialleistungen und Forschung in Innovationen.
IV. Föderalismus: Im Zuge der kompletten Einigung des bergischen Volkes bedarf es einer Reform des Föderalismus. Überall dort, wo bergisch gedacht, wo bergische Kunst geschaffen wird, wo bergisch gehandelt wird, wo bergisch gesprochen wird, da ist Bergen, das gehört zu unserer großen Nation. Deshalb ist es unabdingbar, die inneren Grenzen Bergens zum Wohle der Nation abzuschaffen und symbolisch den Bundesrat abzuschaffen. Zu einer besseren Regierung bedarf es allerdings weiterhin der einzelnen Landesregierungen. Doch der inaktive Bundesrat störte nur die schnellere Fortentwicklung der bergischen Nation zu einer viel besseren Nation. Durch dieses Manko ist er hinfällig, falsch, er gehört abgeschafft! Was sich die bergische Nation selber aufgehalst hat, das kann die bergische Nation auch im Zuge der Besserung des Staatssystems wieder abbauen.
V. Umwelt: Für die NLPD besteht ein sehr wichtiger Teil der Welt, in der unsere große Nation lebt, in der Umwelt. Diese muss daher gut geschützt werden, alleine auch um den Fortbestand der bergischen Nation zu sichern und das Aussterben zu verhindern. Wir setzen uns daher stark für die Schaffung von großen Nationalparks ein und wollen einige Umweltschutzgesetze erlassen, die es den Tieren erlauben, eigene Bezirke innerhalb unseres geeinten Staates zu haben, wo kein Anhänger der unsrigen Nation hineindarf. Alternative und regenerative Energien müssen staatlich unterstützt werden. Außerdem sind wir für die Einführung des "Nationalen Fonds zur Errettung der Umwelt", fürderhin "NFEU" genannt. In diesen zahlen Zahlungswillige oder der Tat Überführte ein, wenn sie die Kosten des Verfahren auferlegt bekommen. Die Kosten des Verfahrens trägt dann zu einem Teil der Staat, während der Angeklagte einen Teil der Kosten in den "NFEU" zahlen, den anderen ganz normal.
VI. Verteidigung: Die NLPB setzt sich zum Wohle der Nation für eine kleine Verteidigungsarmee ein, die nur zur Verteidigung und nur dazu benutzt werden darf. Jeglicher Angriffsbefehl, der nicht zum direkten Schutz von Volk und Staat gegeben wird, ist von den Soldaten zu missachten und nicht auszuführen. Die Soldaten schwören keinen Eid auf Personen, sondern nur auf die Großes verkündende Flagge unserer Nation und auf die Verfassung, die sich das Volke selbst gegeben. Daraus ergibt sich, dass die kleine Spezialtruppe jedes Mal, wenn die Verfassung neu geschrieben oder geändert wird, neu schwören muss. Der Eid auf die Verfassung ist bindend und gilt ein Leben lang. Daraus resultiert wiederum, dass ein aus dem Dienst scheidender Soldat sein Gewehr behält, um im Notfall für die Nation kämpfen zu können. Ansonsten gilt strengstes Waffenverbot für Waffen aller Art, außer Nutzgegenständen, deren Zweck ein anderer ist, als zu verletzen, der aber unter böswilligen Umständen zur Waffe umfunktioniert werden kann, wie ein Küchenmesser.
VII. Innenpolitik: Die NLPB setzt sich für ein striktes Waffenverbot ein, dass im Punkt Verteidigungspolitik näher beschrieben wird. Weiter setzt sich die NLPB dafür ein, dass adlige Familien ihren Titel weiterhin im Namen führen dürfen und dieser bei hochoffiziellen Festen oder anderen hochoffiziellen Anlässen auch genutzt wird. Da Adel verpflichtet, kann die Nation auch einzelnen Adligen das Recht versagen, diesen Titel weiter zu führen und den Adelstitel innerhalb der Grenzen des Staates nicht mehr anerkennen. Dies geht nur in seltenen Fällen, die ein Adelsgesetz regeln wird. Eine Regelung zum Adel ist wichtig, da der Adel eng mit der Geschichte der Nation verbunden ist. Der Adel hat keine Privilegien bis auf die Nennung des Titels bei oben gegebenen Anlässen. Es ist ferner ein Staatsbürgerschaftsgesetz zu erlassen, sowie ein Sicherheitskräftegesetz, in welchem sämtliche Funktionen, Dienstgrade und Aufgaben der staatlichen Sicherheitskräfte niederzuschreiben sind. Dieser Sicherheitskräfte gibt es vier: die "Nationale Verteidigungsarmee". die "Nationale Bundespolizei", das "Nationale Sanitätsnetzwerk" und die "Nationale Bundesfeuerwehr". Auf Wunsch der Mehrheit der Nation kann man das "nationale" auch weglassen, es dient in diesem Programm nur dazu, zu zeigen, wem diese Einrichtungen dienen sollen. Nur die Nationale Bundespolizei hat das Recht, kleine Waffen zu tragen. Nur die Nationale Verteidigungsarmee hat das Recht, auch größere Waffen zu tragen. Die NLPB sieht sich als Gegner von Drogen. Leichte Drogen aber sollten zugänglich sein, solange der Drogenabhängige verspricht, in einer gewissen zeit aufzuhören, Drogen zu nehmen, die staatliche Drogenunterstützung soll dabei nur helfen. Ist man nach der Zeit noch immer drogenabhängig, so wird man eine Zwangstherapie machen müssen, die der Staat bezahlt. Harte Drogen sind grundsätzlich verboten und Abhängige solcher Drogen werden gleich zwangsbehandelt. Grundsätzlich wird man wegen Drogenkonsums nicht eingesperrt, wegen Drogendealens schon.
IIX. Soziales: Die NLPB will ein auf christlichen und tradierten Werten aufbauendes Sozialsystem. Die Nächstenliebe spielt daher eine große Rolle. Für drogenabhängige ist die Therapie zwar kostenlos, aber auch zwingend. Für alle Arbeitslosen gibt es einen Einheitsbetrag, den jeder bekommt, egal, in welchen Umständen er lebt. Sollte er ein Kind haben, so bekommt er 150% dieses Betrages. Rentner und Studenten allerdings bekommen mehr. Die genauen Höhen der Unterstützung muss ein nationales "Sozialunterstützungsgesetz" regeln, das immer wieder an die derzeitige wirtschaftliche Lage angepasst werden kann. Kinder erhalten kostenlose Kindergartenplätze, völlig kostenlose Schulplätze, aber nur ein kostenloses Studium, wenn es von der finanziellen Lage der Familie nicht anders geht. Kostenlos bedeutet, dass auch keine Schulbücher angeschafft werden müssen. Die Kinder sind die Zukunft der Nation, daher müssen diese besonders gefördert werden, auch, wenn diese in alternative Privatschulen gehen.