Bewegung für Vielfalt, Tradition und Demokratie
Bewegung für Vielfalt, Tradition und Demokratie | |
200px | |
Parteivorsitzender | David Fuhrmann |
Generalsekretär | Rainer Hübinger |
Fraktionsvorsitzender | Pollux Pyrnhagen |
Gründungsdatum | 31. August 2014 |
Gründungsort | Reichstal |
Hauptsitz |
Stubenbauerstraße 41-45 Reichstal |
Ausrichtung | Linksliberalismus, Liberalismus, Populismus |
Farbe | hellschwarz, anthrazit, gelb u.a. |
Reichstagsmandate | 171/800 |
Mitgliederzahl | 11 |
Mindestalter | 16 Jahre |
Landesverbände | 7 |
Forum | [1] |
Webseite | [2] |
Die Bewegung für Vielfalt, Tradition und Demokratie (NOVA) ist eine politische Organisation im Kaiserreich Dreibürgen. Sie ist dem progressiven Lager in Dreibürgen zuzuordnen und gibt an, sich keiner politischen Weltanschauung verpflichtet zu sehen. Ihre Positionen sind dennoch als liberal bis linksliberal einzuschätzen, die Partei setzt sich ausdrücklich für mehr individuelle Freiheit bei der eigenen Lebensgestaltung ein und fördert beispielsweise Programme gegen Homophobie. Wirtschaftspolitisch hat sie Überschneidungen mit rechtsliberalen und konservativen Parteien. Auch betont die NOVA ihr Engagement in der Sozial-, Arbeits- und Umweltpolitik und wirbt für eine neutrale, friedliche Außenpolitik.
Geschichte
Die Gründung der NOVA wurde am 30. August 2014 durch den Reichstaler Arzt David Fuhrmann, der bekannterweise offen katholisch lebt, beantragt. In ihrer Gründungsmappe profilierte sich die Bewegung für Vielfalt, Tradition und Demokratie als eine Partei, die Anhänger aller politischer Lager anspricht. Das erste Grundsatzprogramm der NOVA, welches zu zwölf Unternehmen Auskunft gibt, trat mit der Gründung der Partei in Kraft. Nur wenige Tage nach ihrer Gründung erregte die neue Partei große Aufmerksamkeit durch eine landesweite Werbekampagne, in der unter anderem Slogans wie "Wir sind Christen und auch Atheisten!" und "Eine Partei für ganz Dreibürgen" zum Einsatz kamen.
«Diese Partei wird in einer Zeit gegründet, in der sich eine Zersplitterung der dreibürgischen Parteienlandschaft immer auffälliger macht. Wir reden von einem Dreibürgen, das sich in unsachlichen Grabenkriegen selbst abschafft. Längst sind die Sorgen und Wünsche der Dreibürgen vergessen worden. Längst sind die Bestreben nach einem modernen Dreibürgen der Vielfalt, Tradition und Demokratie beendet worden. Längst haben die Plakate, die Sie zu jeder Reichstagswahl auf den Straßen unseres großen und schönen Landes sehen, keinen Inhalt mehr. Sie sehen keine Vorschläge, Sie hören keine Meinungen, Sie sehen Bilder. Aber von Bildern können wir unseren Kindern kein Brot kaufen, keine Arbeitsplätze garantieren, ihnen keine Freiheit bieten.» - David Fuhrmann, August 2014
Theresa Wieser-Eder war bis zur XX. Landtagswahl Innenministerin von Werthen. Dies war die erste Regierungsbeteiligung der NOVA auf Landesebene. An den ersten Wahlen ihrer Geschichte nahm die Partei Ende November 2014 teil, als zum einen ein neuer Reichstag und zum anderen in diversen Reichsländern die dortigen Landtage gewählt wurden. Bei ihrer ersten Reichstagswahl am 30. November 2014 konnte die NOVA drei Monate nach ihrer Gründung und infolge eines intensiven Wahlkampfes, der unter anderem aus großen Werbekampagnen und Kundgebungen des Parteivorsitzenden David Fuhrmann in allen Reichsländern bestand, 8,3 Prozent der Stimmen für sich gewinnen und zog damit mit 67 Sitzen erstmals in das Parlament ein.
Am 16.Dezember 2014 gab die Partei auf einer Pressekonferenz bekannt, dass Rainer Hübinger zum Generalsekretär der NOVA gewählt worden ist. Der damals 59-jährige Katholik ist verheiratet und lebt in Reichstal. Kurz nach seiner Wahl zum Generalsekretär bekam er den zweiten Platz auf der Wahlliste der NOVA für die folgende Senatswahl in Reichstal und wurde damit reichsweit bekannt.
Mit der Auflösung und dem geschlossenen Beitritt der Dreibürgischen Reichspartei am 21. Dezember 2014 verzeichnete die Partei in mehreren Landesverbänden einen nennenswerten Anstieg der Mitgliederzahlen. Am gleichen Abend veröffentlichte David Fuhrmann eine Pressemitteilung, in der er die ehemaligen DRP-Mitglieder dazu aufrief, an internen Diskussionsrunden zum Kurs der NOVA teilzunehmen und die innerparteiliche Demokratie zu stärken.
Beim Ersten Ordentlichen Parteitag der NOVA am 17.Januar 2015 wurde die Satzung dahingehend geändert, dass die Vorsitzenden der Landesverbände ab sofort vom Parteitag gewählt werden. David Fuhrmann wurde als Parteivorsitzender, Rainer Hübinger als Generalsekretär nahezu einstimmig bestätigt. Darüberhinaus wurde erfolgreich über das nächste Wahlprogramm "Mut zur Vielfalt" abgestimmt. Darin wurden die Gleichberechtigung aller Menschen
in Dreibürgen, die Religionsfreiheit, die Frieden schaffende Mission der Diplomatie und des Außenministeriums, die Rechtswidrigkeit der Todesstrafe, ein Soldaritätsprinzip in der Sozialpolitik, die Förderung mittelständischer und kleiner Unternehmen, die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, der Kampf gegen Korruption und Vetternwirtschaft und der Umweltschutz in besonderem Maße betont.
Mit diesem Wahlprogramm erzielte die Partei einen außerordentlichen Erfolg bei ihrer zweiten Reichstagswahlteilnahme im Februar 2015. Die NOVA wurde mit rund 21 Prozent der Stimmen stärkste Kraft im Parlament und konnte ihr vorheriges Wahlergebnis damit fast verdreifachen. Nach dem Ende der Wahl begannen Koalitionsgespräche mit der SDPD und der GPD: Pressemitteilung zu den Koalitionsgesprächen. Entgegen einiger Vorhersagen aus konservativen Kreisen lehnte die NOVA jeglichen Kontakt mit dem Communistischen Club, der dem progressiven Lager eine komfortablere Regierungsmehrheit ermöglicht hätte, ab. David Fuhrmann wurde nach dem Votum des Reichstages am 11. März zum Reichskanzler ernannt. Die Reichstagsfraktion der NOVA wählte Pollux Pyrnhagen zum Fraktionsvorsitzenden.
Zur Tagsatzungswahl in Geldern-Veldoril im März 2015 wurde die NOVA nicht zugelassen. Auf die Nachfrage des Kanzlers und NOVA-Vorsitzenden David Fuhrmann, was die Begründung für die Nichtzulassung sei, antwortete die Hochregentin von Geldern-Veldoril Johanna von Bayern: «Mein verehrter Bruder hält die NOVA schlichtweg nicht für dem Erzherzogtum dienlich. [...] Jegliche Partei, welche gewillt ist, erzherzogliches Recht einzuschränken, ist in der Tagsatzung nicht erwünscht - insbesondere, wenn deren Vorsitzender den Erzherzog öffentlich beleidigt. [...] Sie scheinen die Lage zu verkennen. Mein werter Bruder würde eine Zulassung nicht gutheißen, also werde ich es ebenfalls nicht tun, solange ich ihn vertrete, unabhängig davon, wie unfair Sie das vielleicht finden. [...] Es ist viel mehr so, dass ich insbesondere Ihnen keine Rechenschaft schuldig bin. Selbstverständlich ist es allerdings so, dass landesfeindliche Parteien und Listen jederzeit von der Tagsatzung ferngehalten werden müssen. Auch eine SDPD würde hier keine Zulassung erhalten, das sei Ihnen versichert.» Daraufhin wurde bekannt, dass Reichskanzler Fuhrmann ein Telefonat mit der Landesvertretung Geldern-Veldorils in Reichstal führte. In der Öffentlichkeit wurde der Verbot nur von der NOVA thematisiert. Die NLP sowie die konservativen Parteien betonten die Autonomie der Reichsländer und die Macht der Landesoberhäupte. Eine Intervention durch den Bundesrat lehnten sie ab.
Wahlergebnisse
Wahl | Datum | Spitzenkandidat | Stimmenanteil | Gewonnene Mandate | Veränderung | Konsequenz |
---|---|---|---|---|---|---|
XX. Landtagswahl (Werthen) | 28. November 2014 | Theresa Wieser-Eder | 20,0 % | 20 von 100 | +/- 0 | Opposition |
XLIV. Reichstagswahl | 30. November 2014 | David Fuhrmann | 8,3 % | 67 von 800 | +/- 0 | Opposition |
XVI. Landtagswahl (Hohenburg-Lohe) | 30. November 2014 | Manuel Sammert | 16,6 % | 50 von 300 | +/- 0 | Opposition |
VI. Landtagswahl (Haxagon) | 11. Dezember 2014 | Daniela Maasheimer | 13,0 % | 21 von 161 | +/- 0 | Opposition |
X. Senatswahl (Reichstal) | 20. Dezember 2014 | David Fuhrmann | 25,0 % | 6 von 24 | +/- 0 | Regierung mit SDPD und GPD |
IV. Volkshauswahl (Stauffen) | 21. Dezember 2014 | Pablo Huber | 16,0 % | 40 von 250 | +/- 0 | Opposition |
XLV. Reichstagswahl | 22. Februar 2015 | David Fuhrmann* | 21,3 % | 171 von 800 | +104 | Regierung mit SDPD und GPD |
XXI. Landtagswahl (Werthen) | 15. März 2015 | Pollux Pyrnhagen | 25,0 % | 25 von 100 | +5 | Opposition |
VII. Landtagswahl (Haxagon) | 23. März 2015 | Daniela Maasheimer | 41,7 % | 67 von 161 | +46 | Opposition |
Die mit einem Stern markierten Spitzenkandidaten sind infolge der Wahl vom Reichstag zum Reichskanzler gewählt worden. Die fett markierten Ergebnisse sind die der Reichstagswahlen, die Markierung dient dem besseren Vergleich und der Übersichtlichkeit. Die Daten legen nicht den Zeitpunkt der Bekanntgabe der Wahlergebnisse, sondern das offizielle Ende der jeweiligen Wahl fest.
Positionen
Die Bewegung für Vielfalt, Tradition und Demokratie definiert sich in ihrem Grundsatzprogramm als «eine Partei, die sich zu jedem politischen Thema differenziert äußern kann, ohne dabei seit langem alt und inaktuell gewordene ideologische Theorien beachten zu müssen». Von Beobachtern wird sie als grundsätzlich linksliberale Partei eingestuft. Die Partei selbst erhebt den Anspruch, für Bürger aller politischen Lager eine Alternative darzustellen und jeden willkommen zu heißen. Tatsächlich verbindet die NOVA eine für Dreibürgen extrem liberale und minderheitenfreundliche Gesellschaftspolitik mit der Garantie des Schutzes von Traditionen. Die Partei steht für eine liberale Wirtschaft, betont aber die im Kaiserreich oft nicht ernst genommenen Arbeiterrechte und forderte bei ihrem Reichstagswahlkampf im November 2014 beispielsweise «Faires Verhandeln [statt Klassenkampf]» [3]. Eine ähnlich formulierte Forderung vertritt die Dreibürgischen Reichsbewegung auch. Große Popularität gewann die NOVA mit ihrem Widerstand gegen die Todesstrafe: «Die allgemein anerkannten Menschenrechte und der humane Umgang mit jedem sind Grundpfeiler unserer Politik. Jeder Mensch besitzt eine Würde. Die NOVA stellt sich mit größtem Einsatz gegen die Todesstrafe, egal bei welchen Vergehen. Sie ist nichts anderes als ein populistisches Instrument zur Demonstration der Macht. Menschenrechtsorganisationen haben mehrfach bewiesen, dass die Todesstrafe weder abschreckt noch religiös oder anderweitig politisch legitim ist.»
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