Bundesrat (Severanien)

Aus MN-Wiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Severanien Siegel Bundesrat.png

Der Bundesrat (severostaranisch: Savezno veće, Савезно Веће) war von 2008 bis 2016 das gesetzgebende Staatsorgan in der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien auf Bundesebene. Mitglieder des Bundesrates waren die Staatsoberhäupter der Teilrepubliken Severaniens, also die Präsidenten Aressiniens, Kaysterans und Pelagoniens sowie der Premierminister Vesterans. Der Bundesrat existierte seit der Verfassungsreform im Frühjahr 2008 und löste die Skupština als legislatives Organ ab. Im November 2016 löste die Bundesversammlung (Savezna Skupština) den Bundesrat als gesetzgebendes Bundesorgan ab.

Aufgabe und Arbeitsweise[Bearbeiten]

Gemäß der Verfassung Severaniens hatte der Bundesrat folgende Aufgaben:

  • Kompetenz zur Änderung der Verfassung
  • Ratifikation internationale Verträge
  • Verabschiedung von Gesetzen
  • Verabschiedung den Haushalt der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien
  • Verhängung des Notstandes auf Antrag des Präsidenten
  • Erklärung von Krieg und Frieden
  • Entscheidung über Änderung der Grenzen
  • Beaufsichtigung des Präsidenten

Da der Bundesrat sich aus den Präsidenten der Teilrepubliken zusammensetzte, wechselten seine Mitglieder nicht gleichzeitig; es gab keine Legislaturperioden. Die Geschäftsordnung des Bundesrates legte fest, dass sein Vorsitz alle vier Monate in alphabetischer Reihenfolge zwischen den Republiken rotiert.

Der Bundesrat traf mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen Beschlüsse. Änderungen der Verfassung bedurften neben einem anschließenden Referendum die Zustimmung von drei Vierteln der abgegebenen Bundesratsstimmen.

Links[Bearbeiten]