Unionskanzler

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Maximilian von Rohan-Mason

Der Unionskanzler ist der Regierungschef in Ratelon. Er ist gesamtverantwortlich für die personelle und inhaltliche Regierungspolitik. Er wird vom Unionsparlament gewählt und vom Unionspräsidenten ernannt.

Derzeitiger Unionskanzler ist zum wiederholten Mal Maximilian von Rohan-Mason.

Der Kanzler in der Verfassung

Die Wahl des Unionskanzlers gemäß Art. 41 der Unionsverfassung verläuft in maximal drei Wahlgängen. Im ersten Wahlgang (geregelt in Art. 41 I), in dem der Unionspräsident das Vorschlagsrecht besitzt, ist gewählt, wer in geheimer Wahl ohne vorherige Aussprache die sog. "Kanzlermehrheit", also die Mehrheit der Stimmen der gesetzlichen Mehrheit der Mitglieder des Unionsparlamentes erreicht. Das Vorschlagsrecht des Präsidenten ist dabei rechtlich frei; er ist nicht an die politischen Mehrheitsverhältnisse gebunden. Allerdings droht bei erfolglosem Vorschlag eine Beschädigung seines Amtes und seiner Person, weswegen er in der Praxis den aussichtsreichsten Kandidaten aussuchen wird.
Im "zweiten" Wahlgang (Abs. 2) - der theoretisch auch aus mehr als einem Wahlgang bestehen könnte - ist zur Wahl eines Kanzlers ebenfalls die Kanzlermehrheit erforderlich, allerdings ist das Vorschlagsrecht des Unionspräsidenten auf das Plenum übergegangen.
Gelingt es dem Parlament innerhalb von sieben Tagen nicht, entsprechend einen Kanzler zu wählen, so findet ein unmittelbar danach ein letzter Wahlgang statt (Abs. 3). Erreicht der in diesem Wahlgang ein Kandidat die Kanzlermehrheit, so ist er - ebenso wie die Gewählte aus den vorherigen Wahlgängen - zum Kanzler zu ernennen. Erreicht er lediglich die einfache Stimmenmehrheit, liegt die Entscheidung beim Unionspräsidenten: Innerhalb von sieben Tagen muss er ihn entweder zum Unionskanzler einer Minderheitsregierung ernennen oder Neuwahlen zum Unionsparlament ausschreiben.

(to be continued)


Unionskanzler in der Geschichte der DU Ratelon

Das Kanzleramt in Ratelon wechselt traditionell meist zwischen der zeitweilig als "Staatspartei" verschrienen sozialdemokratischen SPR und der konservativen Volkspartei, d.h. der VFD bzw. ihrer Vorgängerparteien RVP und NKI. Von den bisher 18 Unionskanzlern stellte die SPR 7, die VFD und ihre Vorgängerinnen 5 (Stand: Dezember 2005). Lange Zeit galt dabei die auf Rudolph Baylor zurückgehende Feststellung, dass Wahlen für sozialdemokratische Kanzler meistens von einem Bedürfnis nach politischer Stabilität und Kontinuität, konservative Wahlerfolge dagegen von Reformbedarf und Veränderungswillen getrieben wurden. Seit dem Ende der ausgesprochen langen Kanzlerzeit Sebastian Schuhmanns und der Umstrukturierung der deutlich rechtskonservativen RVP zur sehr viel stärker moderaten, liberal-konservativen VFD hat diese Regel aber deutlich an Deutungskraft verloren. Im Gegenteil schien zuletzt eher der Wahlerfolg des Sozialdemokraten Antonio Sandro ein Protest gegen die Wirren im bürgerlichen Lager und die desaströse Amtsführung der Regierung Richard Meltor zu sein, während die Sozialdemokratie im Vergleich zu lange zurückliegenden Glanzzeiten einen stetigen Niedergang hinter sich hat.
Von besonderen Ausnahmesituationen waren dagegen die liberalen Intermezzi im Kanzleramt geprägt: Markus Kinkel gelang es, eine liberale Minderheitsregierung mit den Republikanern zu bilden, obwohl die Sozialisten im Parlament über eine absolute Mehrheit verfügten. Florian Riegler bildete eine bunte, "überparteiliche" Kompetenzregierung als Antwort auf die Unzufriedenheit des Wählers sowohl mit der linken Regierung wie der rechten Opposition. Rudolph Baylor - eigentlich ein Kanzler der Konservativen - trat im Zuge der Vesterankrise als Folge der zerstörten Vertrauensbasis zwischen ihm und seiner Fraktion zur radikalliberalen Splitterpartei LPR über und bildete ein Notregierung mit gerade einmal zwei kaum aktiven Ministern und nur einem einzigen Mandat im Parlament - seinem eigenen. "Reguläres" Streben der Liberalen nach dem Kanzleramt war bislang stets zum Scheitern verurteilt: Dennis von Arabien scheiterte als Kanzlerkandidat der FDR in Direktwahl gegen den Sozialdemokraten Don Peppone ebenso, wie Jahre später FDU-Chef Theodor Klatten, dem es trotz herausragendem Ergebnis seiner Partei nicht gelang, eine Koalition unter seiner Führung zu schmieden.
Nur einmal gelang bislang es den Grünen in Person Maximilian Freiherr von und zum Sterns den Regierungschef zu stellen. Mehr aus personeller Verlegenheit der bereits stark ausgezehrten SPR heraus konnte dieser eine Legislaturperiode lang an der Spitze einer Linksregierung Ratelon führen.
Schließlich bleiben noch die beiden Sonderfälle Daniel Koppensteiner und Randolph Blair. Koppensteiner, erster demokratischer Regierungschef der Union, ist inzwischen nur noch den wenigsten Ratelonern überhaupt ein Begriff, die Erinnerung an seine Regierungszeit weitgehend verloren. Zwar ist er persönlich eher als Konservativer einzuordnen, seine DPR allerdings war Sammelbewegung aller demokratischen, nicht-sozialistischen Strömungen, weswegen er in gewissem Sinne als "überparteilich" angesehen werden kann, genauso wie Randolph Blair, der mit seinem Kompetenzkabinett einen von zahlreichen Versuchen zum Aufbrechen des Lagerdenkens unternahm.

bisherige Unionskanzler

Siehe auch


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